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30.06.2020, 00:00 Uhr | Dr. Heinz Schmitz
Kraftpaket des Bundes stärkt unsere Gemeinden
Der CDU-Gemeindeverband Unkel begrüßt das jetzt von Bundestag und Bundesrat beschlossene Kraftpaket, das der Wirtschaft auf dem Weg aus der Corona-Krise Auftrieb gibt, Arbeitsplätze sichert und die Kaufkraft stärkt.
Dr. Heinz Schmitz, Vorsitzender der CDU in der Verbandsgemeinde Unkel, würdigt das Kraftpaket des Bundes.
„Die niedrigere Mehrwertsteuer entlastet private und öffentliche Investoren sowie alle Konsumenten. Der Familienbonus ist nicht nur ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Eltern. Er ermöglicht auch zusätzliche Aufwendungen für die Kinder. Schließlich profitieren auch Deutschlands Kommunen massiv“, sagte der CDU-Vorsitzende in der Verbandsgemeinde (VG) Unkel, Dr. Heinz Schmitz, in der jüngsten Vorstandssitzung des Verbandes.

Der Vorstand zeigte sich überzeugt, dass dieses Paket es den Gemeinden in der VG Unkel ermöglicht, trotz Einnahmeausfällen und Mehrausgaben wegen der Corona-Krise ihre Investitionspläne umzusetzen und ihre Aufgaben für die Bürger aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus begrüßt der CDU-Vorstand die zusätzliche Unterstützung des Bundes für zukunftweisende Investitionen.

„Für die Gemeinden besonders wichtig ist, dass Bund und Land mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Gemeinden sichern. Höhere Zuschüsse des Bundes für Unterkunft und Heizung von Hartz-IV-Empfängern sowie für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) entlasten die Gemeinden Bruchhausen, Erpel, und Rheinbreitbach sowie die Stadt und die Verbandsgemeinde Unkel dauerhaft bei der Kreisumlage. Hinzu kommen zusätzliche Mittel für die Gebäudesanierung, für Schulen, Kitas und Sportstätten“, hebt der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes in einem einstimmigen Beschluss hervor.

„Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen. Dazu müssen wir die Unterstützung des Bundes auch für zusätzliche Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung und digitale Infrastruktur einsetzen“, betonte Schmitz.